Im April 2010, vor dem Notstandserlass, waren 65 000 Websites blockiert. 210 110 Websites wurden seither zusätzlich gesperrt. Damit beläuft sich die von offiziellen thailändischen Stellen benannte Zahl auf nunmehr 277 610 blockierte Websites.

Global Voices Online Thailand now blocking 277 610 websites

Der Arbeitseinsatz in Schweden wurde von thailändischen Unternehmen vermittelt. 3 Monate lang sollten die mehr als 5900 thailändischen Arbeitskräfte kräftig arbeiten und dann mit gutem Geld in die Heimat heimkehren.
Pro Kilo gibt es 30 bis 40 Schwedische Kronen, das sind 150 bis 200 Baht (ca. 3 bis 4 Euro) Pro Tag schafft eine Person, laut vermittelnder Agenturen im Schnitt 60 Kilo zu pflücken. In der Realität stellte sich jedoch heraus, dass im Schnitt 20 kg pro Person eingesammelt werden.

Die Zahl der Arbeitskräfte aus Thailand ist stark gestiegen. Von 1 129 Arbeitern im Jahr 2007, über 3 582 im Jahr 2008 auf 5 911 in diesem Jahr. Da Wildfrüchte aus dem Wald gesammlet werden, können wir davon ausgehen, dass die Zahl der Pflanzen nicht gestiegen ist. Möglicherweise ist der Fruchtstand in diesem Jahr weniger ergiebig als im Vorjahr.

Hinzu kommen die Begleitkosten für diesen Job. Thailänder die sich vermitteln lassen, müssen rund 75 000 Baht und mehr zahlen, damit sie die Chance erhalten nach Schweden zur Wildfruchternte zu kommen. Das heisst, sie müssen den Flug im Voraus bezahlen. Fast alle der vermittelten Thais haben dafür Kredit bei der Bank aufgenommen. Erstaunlich, dass Banken in dieser Höhe Kredite vergeben, bei Monatseinkommen um 3 000 bis 6 000 Baht für landwirtschaftliche Arbeiten. Kosten für Unterkunft und Verpflegung müssen die Thais ebenfalls selbst tragen.

Einigen Thais wurde erst nach der Vertragsunterzeichnung klar, dass sie keine Angestellten der vermittelnden Firmen wurden. Das Risko liegt also ausschliesslich den arbeitenden Thais. Probleme bereitet, dass die Arbeiter teilweise bis zu 300 Kilometer mit dem Auto fahren müssen, um ein paar Kilo Früchte einzusammeln. Das Geld für den Treibstoff frisst den Gewinn auf.

Die ersten 27 thailändischen Arbeitskräfte sind aus Schweden zurückgekehrt, haben ihren Job abgebrochen um die Verluste nicht anwachsen zu lassen. Der Traum vom guten Verdienst ist zerschmettert.
Das muss und wird sicherlich nicht für alle Thais zutreffen. Wer Glück mit einer preiwerten Unterkunft in der Nähe von fruchtbesetzten Wäldern hat und nicht zuuuu viele Mitbewerber im gleichen Gebiet, wird vielleicht ein für thailändische Verhältnisse noch ganz guten Schnitt machen. Das starke Wachstum der vermittelten Arbeitskräfte muss doch auch mit dem vermutlichen Erfolg der thailändischen Arbeitskräfte aus den Vorjahren zusammenhängen. 3000 bis 4000 Baht pro Tag (60 bis 80 Euro) sind ein super Lohn Lohn für Arbeitskräfte aus ländlichen Gebieten. Fragt sich nur, was unter dem Strich übrig bleibt, wenn alle Ausgaben gegengerechnet wurden. Ich werde es erfahren. Ich kenne den Betreiber eines kleinen Lebensmittelladens aus Phangam, der vor einigen Wochen optimistisch zur Ernte nach Schweden aufgebrochen ist und noch nicht zurückkehrte. Es wird sich zeigen, wie seine Rechnung unter dem Strich aussieht.

Im Ausland zu arbeiten scheint für viele Thailänder sehr attraktiv und meist sind sie sich der Gefahren nicht bewusst. In anderen Zusammenhängen mündet angebliche Arbeitsvermittlung in illegalen Menschenhandel, der für Betroffene in Prostitution oder sklavenähnlicher Arbeit auf Schiffen endet. Doch das ist eine ganz andere Geschichte.

Seit einigen Wochen gehen Meldungen durch thailändische Medien, dass ausländische Investoren Reisfarmen aufkaufen und die thailändischen Bauern nur noch Arbeiter auf ihrem ehemaligen Land sind. Speziell Geschäftsleute aus dem mittleren Osten sollen mittels bevollmächtigter thailändischer Firmen in grossem Stil Land erworben haben.

Wer sich als Nichtthailänder schon einmal mit Grunderwerb in Thailand beschäftigt hat, weiss, es gibt zwar keine Möglichkeit Land zu besitzen, aber mehrere Alternativen um mit einiger Sicherheit über Land verfügen zu können.

• Wird eine Firma gegründet, die 51% thailändische Beteiligung hat, darf dieser Firma Land gehören.
• Apartmentwohnungen, hier in Thailand als Condos bezeichnet, dürfen Ausländer im vollen Umfang erwerben, solange in einer Condo-Anlage der Ausländeranteil nicht 49% übersteigt.
• Land wird per Leasingvertrag für 30 Jahre gepachtet. eine Verlängerung um 30 Jahre ist möglich.
• Auf das Land wird ein Nutzungsrecht, in Deutschland als Niessbrauch bekannt, eingeschrieben.
  Vereinbarung über Oberflächenbesitz (Superficies).

Auf die möglichen und nötigen Details wird hier nicht eingegangen. Wer die Absicht hat in Thailand eine Immobilie zu erwerben sollte sich umfassend informieren und einen thailändischen Anwalt einbeziehen. Derzeit kann ich jedoch nur raten, abzuwarten.

Land mittels thailändischer Strohmänner ( bzw -frauen) zu besitzen ist gegen das Recht. Thailändische Anwälte und lokale Verwaltungen haben jedoch dazu beigetragen, dass die lukrative Landstücke von Phuket, Pattaya, Koh Samui, Koh Phangan und Hua Hin faktisch im Besitz ausländischer, multinationaler Unternehmen sind. Thailändische Unternehmen wären sehr häufig gar nicht finanziell in der Lage, Investitionen z.B. an den Stränden von Phuket luxuriöse Hotel und Apartmentanlagen zu errichten.

Nicht selten wird Land über die thailändische Ehefrau erworben. Dorfoberhäupter seien nicht selten beteiligt, da diese sehr gut über die lokjalen Besitzverhältnisse informiert sind.
Das (Department of Special Investigation) ist mit der Untersuchung und Aufklärung solcher Fälle beauftragt. Am Samstag hat das DSI im Verwaltungsbezirk Ayutthaya vier thailändische Firmen untersucht, die insgesamt über fast 10 000 Rai (1 Rai= 1600m²) verfügen. Ein lokale Farmerin erklärte, Geschäftsmänner würden seit 1995 in Ihrem Ort Landstücke erwerben.

Mit hoher Wahrscheinlichkeit sind in naher bis mittelfristiger Zukunft Änderungen zu erwarten, denn die Regierung steht bezüglich ausländischem Landbesitz zunehmend unter Druck. Bislang richten sich die Stimmung vor allem gegen ausländische Unternehmen. Es gibt aber auch eine Vielzahl Ausländer, die für Wohnzwecke Land mittels eines der oben erwähnten Verfahren für ihre persönliche Nutzung gesichert haben. Normalerweise sollte Thailand keine Probleme damit haben, denn die meisten Verträge enden eh mit dem Tod des Ausländers.

Hier wäre nach meiner Auffassung eine Legalisierung sinnvoll, die den Landerwerb für Ausländer für die ganz persönliche Nutzung erlaubt. Die klare Festlegung einer erlaubten Grundstücksgrösse würde zumindest teilweise einem möglichen Missbrauch begegnen. Derzeit gibt es eine solche Erlaubnis nur für Investoren die mindestens 40 Millionen Baht ( ca. 832 000 Euro) einbringen. Diese Investoren dürfen privat ein Grundstück bis zu einer Grösse von einem Rai (1600 m²) erwerben.

Die gemeinnützige Organisation GRAIN betreibt übrigens eine Website zum Landgrabbing, allerdings speziell bezogen auf landwirtschaftliches Land und die Lebensmittelkrise.
Food crisis and the global land grab

Beleidigung ist in Thailand ein sehr weit dehnbarer Begriff, der bereits bei Kritik des Königshauses gefährlich für den Absender der Botschaft sein kann.

Der thailändische Staatschef, Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva, bestätigte, dass das Gesetz in der Vergangenheit missbraucht wurde. In der kommenden Woche will die thailändische Regierung einige Änderungen des Gesetzes diskutieren. Es wird gewiss kein völlig anderes Gesetz geben. Das Königshaus soll weiterhin geschützt werden, stellt Abhisit klar.

In der Vergangenheit wurde zahlreiche Fälle bekannt, wo Personen zu Haftstrafen wegen Majestätsbeleidigung verurteilt wurden. Die Verurteilung des Australiers Harry Nicolaides, sorgte im Januar 2009, anlässlich der Verkündigung von drei Jahren Gefängnis, für internationale Reaktionen. U.a. setzte sich Reporter ohne Grenzen für die Freilassung Nicolaides ein. Ende Februar 2009 wurde Nicolaides begnadigt.

Giles Ji Ungpakorn, Autor des Buches “Ein Coup für die Reichen”, floh vor wenigen Tagen nach England um seiner Verhaftung zu entkommen.

Laut BBC wurde am 6. März das Büro von Prachatai, einer führenden thailändischen Online Publikation, duchsucht, die Gründerin Chiranuch Premchaiporn verhaftet. Ihr Vergehen: Ein Kommentar der “anstössig” das Königshaus erwähnte, wurde mehrere Tage lang nicht gelöscht. Der genaue Inhalt des Kommentares wurde bisher nicht bekannt.

Prachatai wird von wohlbekannten Journalisten, Senatoren und Aktivisten für Pressefreiheit betrieben. Prachatai informiert darüber, was in anderen Presseorganen Thailands nicht zu erfahren ist.

Eine weltweite Gruppe von 54 Akademikern hatte sich zum Beginn der vergangenen Woche in einem Brief an den thailändischen Staatschef für eine Lockerung des thailändischen Gesetzes zur Majestätsbeleidigung ausgesprochen. Statt die Monarchie zu schützen, erzeuge das Majestätsbeidigungsgesetz starke Kritik innerhalb und aussserhalb von Thailand.

Wie die Herald Sun zu einem früheren Anlass berichtete, unterstütze der thailändische König die Gesetzespassage nicht.

Siehe auch Beitrag:
3 Jahre Knast wegen Majestätsbeleidigung
Verbotenes Buch

Im Web
BBC News: Police arrest Thai Website Editor
Website der unabhängigen Publikation:
Prachatai

In der Novelle “Verisimilitude” wurde das Liebesleben eines nicht namentlich genannten Kronprinzen beschrieben.

Nicolaides lebt seit 2003 in Thailand. Er lehrte zunächst Sozialpsychologie an der Prinz Songkhla Universität. Später lehrte Harry Nicolaides Tourismus und Hotelmanagement an der Maeh Fah Luang Universität in Chiang Rai.

Nicolaides wurde ursprünglich zu 6 Jahren Haft verurteilt. Nach einem Bekenntnis zu seiner “Tat” wurde die Strafe auf drei Jahre rediziert. Harry Nicolaides verbrachte bereits fast 5 Monate im vor seiner Verurteilung im Gefängnis.

Nicolaides erklärte es war ihm bewusst, dass es obscure Gesetze in Thailand gibt, glaubte jedoch nicht, dass diese auf ihn angewendet werden. Nicolaides will den thailändischen König um Vergebung bitten. Es war niemals seine Absicht den thailändischen König zu beleidigen.

3 bis 15 Jahre Haft können in Thailand für Majestätsbeleidigung ausgesprochen werden. Das Strafgesetzbuch enthält im Artikel 112 einen entsprechenden Passus.

Majestätsbeleidigung ist ein Dauerthema in Thailand. Im April vorigen Jahres wurde der junge Aktivist Chotisak Onsoong wegen Majestätsbeleidigung angeklagt. Anlässlicch jeder Filmvorführung in öffentlichen thailändischen Kinos wird die königliche Hymne gespielt. Onsoong weigerte sich, dem Brauch entsprechend, während der Hymne aufzustehen. Eine Verurteilung für Onsoong wurde allerdings nicht bekannt.

Dabei geht es keineswegs immer so restriktiv zu. An öffentlichen Plätzen, wie dem Flughafen ooder Busbahnhof, aber auch in Arztpraxen wird um 18.00 Uhr die Nationalhymne abgespielt. Ich persönlich habe sehr unterschiedliche Situationen erlebt. in einigen Situationen standen alle Menschen auf, in anderen Situationen blieben alle Menschen sitzen. oder es standen einige Menschen und einige blieben sitzen. Ich habe es niemals erlebt, dass ein Mensch Probleme bekam, weil er sitzen blieb.

Der thailändische Konsul im australischen Canberra, Saksee Phromyothi, erklärt, das Gesetz wurde geschaffen, da der thailändische König ausserhalb des Bereiches der Verfassung stehe und keinen rechtlichen Schutz gegen persönliche Attacken geniesse. Das Gesetz wird für Thailänder und Ausländer gleichermassen angewandt. Der thailändische König unterstütze dieses Gesetz nicht, erklärt Saksee, laut australischer Herald Sun

Weiterhin berichtet die australische Herald Sun, dass in 99% aller Fälle, den Ausländern vergeben wird und eine Abschiebung folgt. Das passierte z.B. auch mit dem Schweizer Oliver Jufer, der im Jahr 2007 zu 10 Jahren Gefängnis verurteilt wurde, weil er im Alkoholrausch ein grosses öffentliches Portrait des Königs Bhumibol Adulyadej mit schwarzer Farbe besprühte. Nach 4 Monaten wurde Jufer aus der Haft entlassen und in seine Heimat abgeschoben.

Derzeit behandelt die thailändische Polizei 17 Fälle von Majestätsbeleidigung. Auch im Internet geht Thailand aktiv gegen Websites vor, denen vorgeworfen wird, den König oder das thailändische Königshaus zu beleidigen. In den vergangenen Monaten wurden der Zugriff aus Thailand auf rund 2300 Webseiten gesperrt. Anträge für die Sperrung von 400 weiteren Seiten werden derzeit geprüft.

Der australische Aussenminister hat einen Brief an den thailändischen Aussenminister gesandt, in dem um Vergebung für Harry Nicolaides ersucht wird.

In der Nacht zum Donnerstag sollten weitere Flüge nach New Delhi, Narita, Frankfurt, Seoul und Kopenhagen folgen.

Einige Inlandsflüge erreichten in den Abend und Nachtstunden Bangkok um gestrandete Ausländer zu ihren Flügen nach Bangkok zu bringen.

Die gegen die Regierung demonstrierenden Flughafenbesetzer hatten am Mittwoch den Flughafen verlassen, nachdem das Verfassungsgericht den Beschluss verkündete, die Regierungspartei und zwei weitere Koalitionsparteien wegen Wahlbetruges aufzulösen. Die Besetzer betonten während ihres Abzuges, sie werden wiederkommen “wenn das Volk uns braucht”. Diese Bemerkung erscheint eher zynisch wenn man sich vor Augen hält, dass die selbsternannte “Volksallianz für Demokratie”, beabsichtigt, echte Volkswahlen nach dem demokratischen Prinzip abzuschaffen. Nur eine Minderheit der Volksvertreter soll demnach durch allgemeine Wahlen ins Amt kommen. Die Mehrheit im Parlament soll durch ausgewählte Gremien bestimmt werden. Klar dass diese Gremien von der “Volksallianz für Demokratie”beherrscht werden.

Der internationale Flugbetrieb wird also schrittweise zum Normalbetrieb zurückgeführt. Das wird sehr schnell passieren, da jeder Tag ohne Flugbetrieb hohe Verluste einspielt. Dennoch wird es wohl noch einige Tage dauern, bis die rund 350 000 festsitzenden Touristen und Geschäftsreisenden zurückgekehrt sind.

Da die politische Situation keineswegs entschieden ist, könnten jederzeit erneut eine Flughafenbesetzung erfolgen. Wer im Dezember über Bangkok nach Thailand reist, bleibt mit dem Gefühl belastet, die Flughafensperre könnte sich wiederholen. Auch andere Aktionen sind nicht ausgeschlossen. Die aufgelöste Regierungspartei People Power Party (PPP) schlüpft in in das Gewand einer anderen Partei und will unter diesem Deckmantel eine neue Regierung stellen. Damit wäre die Situation uverändert, die Regierungsgegner hätten ihr Ziel nicht erreicht und würden neue Aktionen beginnen.

Während einige thailändische Websites über die Probleme berichten, war und ist auf der Website der Thailändischen Flughafengesellschaft keine einzige Silbe davon zu finden, dass der Flugverkehr eingestellt war und, zunächst eingeschränkt, wieder aufgenommen wird.

Gute und aktuelle Infos zur Lage gibt es beim thaländischen Fremdenverkehrsamt in deutscher Sprache:
TAT – Deutsch

Website: Flughafen Bangkok Suvarnabhumi

Die Lage spitzt sich zu. Mindestens einige zehntausend Touristen gesellen sich täglich zu dem Heer derjenigen, die wieder in ihre Heimat möchten und nicht können. Eine Woche lang wurde die Flughäfen Suvarnabhumi und Don Muang in Bangkok von Regierungsgegnern blockiert. Heute, am Mittwoch soll die Räumung der beiden besetzten Flughäfen erfolgen oder doch zumindest beginnen. Dennoch gibt es keine Hoffnung auf schnelle Rückkehr für die in Thailand gestrandeten Touristen und Geschäftleute.

Nicht vor dem 15. Dezember 2008 soll der Personenverkehr über das internationale Drehkreuz Suvarnabhumi möglich sein, erklärt der Direktor der Flughäfen von Thailand.
Der Frachtverkehr läuft jedoch wieder seit den Morgenstunden, des 2. Dezember 2008.
Zunächst 88 Personenflugzeuge, die durch die Blockade auf Suvarnabhumi festgehalten wurden, werden zu anderen thailändischen Flughäfen geflogen um dort die Rückkehr der Touristen zu unterstützen.

Als wesentliches Tor nach und aus Thailand etabliert sich derzeit der Militärflughafen U-Tapao, in der Nähe von Pattaya, rund 190 km südöstlich von Bangkok. U-Tapao wurden in den 60-ziger Jahren als Luftwaffenbasis der US-Airforce für den Vietnamkrieg eingerichtet. In diesen Tagen steht die zivile Nutzung im Vordergrund. Die Kapazität reicht jedoch nicht im Entfentesten an die des 2006 eingeweihten internationalen Flughafens Suvarnabhumi in Bangkok. Max. 40 Flüge können über U-Tapao am Tag bedient werden. Suvarnabhumi bewältigt an normalen Tagen 700 Flüge. Weitere Ausweichflüge belasten die Flughäfen von Phuket und Chiang Mai

Der Militärflughafen U-Tapao ist völlig überfüllt mit frustrierten Urlaubern. Viele haben die Nase ziemlich voll und wollen nicht nach Thailand wiederkehren. Viel zu viele Menschen, Gepäck und wachsende Mengen Unrat zieren das Gelände der Militärbasis.

Einige Regierungen haben begonnen, Touristen zu evakuieren. Australien sorgt dafür dass Quantas Airlines zusätzliche Flüge bereitstellt. Das ist aber von der Situation an den Flughäfen abhängig. Der phlippinische Präsident sogrt dafür, dass seine Landsleute über Chiang Mai das Land verlassen können.
China hat Charterflugzeuge eingesetzt, Neuseeland arbeitet mit australischen Behörden und ausländischen Luftlinien um die Landsleute aus Bangkok zu bergen. Es sollen aber gar nicht alle Neuseeländer daran interessiert sein, zurückzukehren Spanien sandte einige Flugzeuge um rund 300 Landsleute in die Heimat zu bringen. Grossbritannien bedient sich der Flugflotte von Ethiad Airways (Vereinigte Arabische Emirate). 1000 Briten sollen bereits von U-Tapao über Abu Dabi nach England gelangt sein. Weitere 600 Personen sollen auf diesem Weg folgen.

Viele andere Regierungen sehen jedoch keinen Grund zum Eingreifen. Sie sprechen Reisewarnungen aus, überlassen die Rückkehr der Landsleute jedoch den Unternehmen, die dafür sorgten, dass die Urlauber und Geschäftsreisenden nach Thailand gelangten.

Air Berlin mit der Tochtergesellschaft LTU hat bis zum 5. Dezember alle Flüge von und nach Bangkok abgesagt. Es finden Flüge von und nach U-Tapao statt um die Rückkehrer in die Heimat bringen, aber auch für Menschen die nach Thailand reisen möchten. Zwischen Bangkok und U-Tapao bietet Air Berlin eine Busverbindung an.

Air Berlin bittet alle Passagiere mit regulärem Rückflug bis einschließlich 5. Dezember, die sich bislang noch nicht bei Air Berlin gemeldet haben, sich mit Air Berlin unter der kostenfreien Telefonnummer 001 800 12 0666375 (aus Thailand) in Verbindung zu setzen.
In Thailand stehen zudem folgende Rufnummern für weiterführende Informationen zur Verfügung:
TAT Tourism Intelligence Unit and Crisis Management Centre
Tel. (66)-2-250 5500 Nebenstelle 1701, 1702 & 1703
Tel. (66)-2-253 8844
Tel. (66)-2-652 8313 & 14

Die Lufthansa leitet ihre Flüge nach Phuket um.

Betroffene Kunden werden gebeten, für den Bustransfer das Lufthansa Stadtbüro in Bangkok zu kontaktieren. Die Telefone sind zur Zeit 24h am Tag besetzt. Wegen der aktuellen Situation kann die Erreichbarkeit eingeschränkt sein:
Lufthansa Bangkok
Telefon: +66 (0)2 264 2400
Fax: +66 (0)2 264 2418
Email: bkkgs@dlh.de

In Bangkok ist u.a. das Hotel Twin Towers Anlaufpunkt um Infos über Zwangsaufenthalt und Rückreise zu bekommem.

Die thailändische Regierung stellt 2000 Baht ( ca. 35 Euro) pro Tag für jeden gestrandeten Tourist als eine Art Aufwandsentschädigung zur Verfügung. Damit werden Hotelkosten und drei Mahzeiten am Tag in ausgewählten Hotels finanziert. Es erfolgt keine Auszahlung von Geldbeträgen. Alle zusätzlichen Kosten müssen die Touristen selbst tragen.

Das thailändische Ministerium für Gesundheit hat derweil angeordnet, dass gestrandete Touristen in Krankenhäusern kostenfreie medizinische Versorgung erhalten sollen.

Das Immigration Büro Thailands erklärt, dass es auf Grund der derzeitigen Situation keine Probleme mit Visas geben wird, die ablaufen, weil Flüge nicht durchgeführt werden. Bei der Ausreise sind lediglich der gültige Reisepass und ein gültiges Flugticket notwendig.

Weitere Anlaufpunkte für Informationen:

Thailändisches Fremdenverkehrsamt Infos über die aktuelle Situation. biete u.a. Infos über freie Hotels
Immigration Bureau Thailand

Auswärtiges Amt – Reise und Sicherheitshinweise Thailand
bietet u.a. zahlreiche Rufnummern von Fluggesellschaften
Deutsche Botschaft in Bangkok, Thailand
Thailändische Botschaft in Deutschland, Berlin

Ministerium für ausländische Beziehungen, Thailand
Pressemeldungen

Einen scheinbaren Erfolg erzielten die PAD und ihre Anhänger als im September der thailändische Premierminister Samak Sundaravej seinen Posten verlassen musste. Er wurde abgelöst durch den Schwager des im September 2006 geputschten Premierminister Thaksin Shinawatra. Thaksin lebt ausserhalb Thailands im Exil. Auf ihn warten in Thailand mehrere Haftbefehle. Der Thaksinsche Familienclan hat weiterhin die Regierungsgewalt. Es wird immer wieder berichtet, Thaksin nimmt aus aus dem Ausland führenden Einfluss auf die Regierung.

Die PAD hat in den vergangenen Tagen ihre Aktionen verschärft um die Regierung zum Rücktritt zu bewegen.
Da seit August das Regierungsgebäude in Bangkok von der PAD und ihren Anhängern besetzt ist, wurde im ehemaligen internationalen Bangkoker Flughafen Don Mueang, der nun vorrangig Inlandsflüge bedient, ein provisorischer Regierungssitz eingerichtet. Dieser wurde von der “Volksallianz für Demokratie” (People Alliance for Democracy – PAD) und ihren Anhängern am Dienstag, 25.11.2008 besetzt. Die Regierung verlegte ihre Geschäfte in die zwetgrösste Stadt Thailands, Chiang Mai. Seit Mittwoch, 26.11.2008 ist der grösste und wichtigste internatilane Flughafen Thailands, Suvarnabhumi, besetzt und für den Flugverkehr gesperrt. Es sollen bereits 100 000 Touristen betroffen sein, die nicht in die Heimat zurückkehren können. Suvarnabhumi ist eindeutig das internationale Tor Thailands für den Tourismus. Die Flughäfen in Chiang Mai und Phuket wickeln einige internationale Flüge ab, stellen in vielen Fällen aber keine Alternative dar.
U-tapao, ein kleiner Flughafen, etwa 190 km südöstlich von Bangkok, wird derzeit als Alternativflughafen genutzt. Heute sollen 15 Flüge abgewickelt werden, morgen 48. Jeweils mit etwa 300 Passagieren pro Flug. Rein rechnerisch könnten die derzeit gestrandeten Passagiere innerhalb einer Woche über diesen Flughafen abgefertigt werden. Jedoch kommen jeden Tag -zig tausende neue Touristen hinzu, die ihren Rückflug bereits gebucht haben, häufig ihrem Job in der Heimat wieder nachgehen wollen. Das Tourismusministerium spricht von 30 000 ausländischen Touristen, die täglich am Flughafen Suvarnabhumi eintreffen. Es herrscht bereits touristische Hochsaison in Thailand. November bis März gilt als die klimatisch optimalste Zeit, da in vielen Teilen Thailands wenig Regen fällt und die Temperaturen in den Wintermonaten unter den jährlichen Durchschnitt sinken.

Die PAD will ihre Proteste solange fortsetzen bis die Regierung zurücktritt. Regierungschef Somchai betont hingegen, die Regierung sei rechtmässig gewählt worden und sehe keinen Anlass für einen Rücktritt.
Die Armeeführung betont immer wieder, dass es kein Eingreifen der Armee in die politische Situation geben wird. Einen Militärputsch wird es demnach nicht geben.

Eine bedeutende Änderung könnte es frühestens geben, wenn das beeim Verfassungsgericht anhängige Verfahren bestätigt, dass die Regierung durch Wahlbetrug in das Amt gekommen ist. Die Wahlkommission hat bereits Anfang September 2008 einstimmig gefordert, die Regierung müsste wegen Wahlbetruges zurücktreten. Eine Entscheidung des Verfassungsgerichtes wird im Januar 2009 erwartet.

Bestätigt das Verfassungsgericht den Wahlbetrug, dann wären Neuwahlen notwendig. Eher unwahrscheinlich erscheint, dass die Neuwahlen eine andere politische Situation erzeugen. Die Regierungspartei würde in den Mantel einer neuen Partei schlüpfen. Personell würde sich kaum etwas ändern. Die Mehrheit der Wählerschaft aus den armen Gebieten im Norden und Nordosten, welche gleichzeitig die Mehrheit der Bevölkerung darstellt, würden wieder die Personen bzw. deren neue Partei wählen, die jetzt die Regierungmacht ausüben. Allein schon weil ihre Stimmen für einige wenige hundert Baht käuflich sind und diese Käuflichkeit nicht so leicht kontrollierbar ist, da die Gelder bereits während der Wahlperiode gezahlt werden, nicht erst am Wahltag.

Selbst wenn es gelänge den Stimmenkauf zu unterbinden, oder zumindest wesentlich einzudämmen, würden sich die Stimmanteile nur unwesentlich ändern. Unter dem entmachteten Premierminister Thaksin wurde eine Politik betrieben, welche die ärmsten Landesteile und ihre ländliche Bevölkerung unterstützt. Damit wurde eine Dankbarkeit in grossen Teilen der Bevölkerung aufgebaut, die nicht einfach rückgängig gemacht werden kann. Diese Politik wird heutzutage von der Regierungspartei fortgesetzt.

Mitunter wird in den Medien von “Königstreuen” berichtet, wenn Personen mit gelben Hemden oder T-Shirts vor allem in den Reihen der Regierungsgegner gesichtet werden. Diese Klassifizierung ist in Thailand unnötig da es in Thailand offiziell keine Gegner des Königs gibt. Allein die Kritik des Königs kann mit mehrjähriger Gefängnisstrafe belegt werden.

Die Sicherheit der sich hier aufhaltenden Touristen und Ausländer sehe ich durch die aktuelle Situation nicht gefährdet. Die Aktionen der PAD beschränken sich hauptsächlich auf einige strategisch wichtige Objekte in Bangkok. Nicht auszuschliessen, dass zukünftig öffentlichkeitswirksame Aktionen in Chiang Mai, dem vorübergehend neuen Regierungssitz stattfinden werden. Diese dürften dann aber ebenso gezielt punktuell stattfinden. In weiten Teilen des Landes ist von den politischen Auseinandersetzungen kaum etwas zu spüren. Das tägliche Leben verläuft völlig normal. Die Landwirte, hier im Norden, sind dabei die 2. Reisernte zu vollenden. Auch in der Provinzhauptstadt Chiang Rai läuft ganz normales tägliches Leben, von politischer Unruhe keine Spur. Keine Demos, keine Strassenschlachten oder Barrikaden. Hier kann man entspannt Land und Leute geniessen.

Ausgehend von dieser Situtation würde ich gerne sagen, kommt her ihr Touristen. Alle die schon gebucht habt oder sich kurzfristig entscheiden. Es lohnt sich, Thailand zu besuchen.
Die Situation an den Flughäfen sollte sich jedoch unbedingt normalisieren, damit Urlauber ein sicheres Gefühl bekommen An- und Abreise wie geplant durchführen zu können. Viele Urlauber werden, auf Grund der unbestimmten Rückreise, das Land in den nächsten Tagen mit einem unangenehmen Beigeschmack verlassen.

Weitere Beiträge zur Politik in Thailand:
Somchai – Schwager Thaksins ist neuer Regierungschef in Thailand

Ausnahmezustand in Bangkok wieder aufgehoben

Regierungspartei auflösen – Wahlbetrug!
Was kommt nach Unruhen, Streiks und Ausnahmezustand?
Regierungssitz in Bangkok gestürmt – Revolution in Thailand?

Am Montag dieser Woche reiste der thailändische Aussenminister Sompong Amornvivat in die kamboschanische Hauptstadt Pnom Phen. Dort traf er u.a. den kabodschanischen Premierminister Hun Sen. Nach diesem Treffen sandte Hun Sen eine ultimative Aufforderung an Thailand, alle thailändischen Truppen aus dem umstrittenen 4,6 km² grossen Gebiet um den Tempel Preah Vihear sofort zurückzuziehen.

Am Mittwochnachmittag, 15.September 2008, fanden Schusswechsel an zwei Orten in unmittelbarer Nähe des Hindu Tempel Praeh Vihear statt, der Mitte Juli 2008 in die UN-Liste als Weltkulturerbe aufgenommen wurde. Der Tempel liegt an einem umstrittenen Teil der Grenzlinie zwischen Thailand und Kambodscha. Die Ernennung von Praeh Vihear zum Weltkulturerbe hat bisher Null Einnahmen eingespielt, da der Tempel seither wegen der anhaltenden Spannungen geschlossen blieb. Kamboscha soll bis zum Februar 2009 einen Plan vorlegen, wie der Tempel administrativ verwaltet wird. Ohne abgeschlossene Grenzvereinbarung mit Thailand scheint das allerdings unmöglich.
Beide Länder beschuldigen jeweils die andere Seite, das Feuer eröffnet zu haben.

Das thailändische Aussenministerium drängt alle Thailänder die sich in Kambodscha aufhalten, nach Thailand zurück zu kehren. Etwa 1000 Thailänder sollen sich in Phnom Penh aufhalten, 500 in Siam Rep.
Thai Airways hat grosse Flugzeuge für die Evakuierung vorbereitet, für den Fall, dass sich die Situation verschärfen sollte.

Die thailändischen Truppen wurden sofort um 500 Militärs und schwere Waffe verstärkt. Die schweren Waffen sollen aber möglichst nicht zum Einsatz kommen. Die Befehlshaber der beteiligten militärischen Einheiten im Grenzgebiet stehen in Kontakt und wollen gemeinsam dafür sorgen, dass sich ein solcher Zwischenfall nicht wiederholt.

Bereit im August tönten viele Medien, der Tempelstreit sei beendet, nachdem zwischen den Aussenministern Kambodschas und Thailands mehrfache Treffen stattgefunden hatten. Schlüsselfigur für die Hoffnung auf eine baldige Lösung war der damalige thailändische Aussenminister, der aber im September wegen der politischen Spannungen in Thailand sein Amt aufgab. Die Anzahl thailändischer und kambodschanischer Truppen wurde im Ergebnis dieser Gespräche deutlich reduziert um die Spannungen zu mindern. Zum jetzigen Zeitpunkt ist es aber ebenso unsinnig wie im August 2008, von Entspannung im Tempelstreit zu reden Ich hoffe sehr, dass die Situation nicht weiter eskaliert, doch von einer Lösung zur Entspannung sind beide Seiten leider noch weit entfernt.

Die unmittelbare zeitliche Nähe der Auseinandersetzungen zu den ultimativen Äusserungen des kambodschanischen Herrschers Hu Sen am Montag, lässt einen Zusammenhang zwischen beiden Ereignissen vermuten. Das ist aber wirklich eine reine Vermutung. Allerdings schlagen Asiaone News in die gleiche Kerbe. Dort werden die Äusserungen von Hun Sen als “Schlagen der Kriegstrommel” interpretiert.

Weitere Beiträge zum Tempel Preah Vihear:

Preah Vihear – Tempelstreit ist nicht beendet

Preah Vihear – Streit um tempelnahes Gebiet hat Symbolcharakter

Preah Vihear – Weltkulturerbe umringt von Militär

Es muss für die PAD geradezu wie ein Hohn klingen, dass der neue Regierungschef dem Familienclan des 2006 geputschten und nun flüchtigen ehemaligen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra angehört. Es ist gerade das Ziel der Demonstranten und Streikenden, den Einfluss Thaksins auf die Regierung zu unterbinden.

Theoretisch könnte sich Somchai gemeinsam mit der PPP von Thaksin distanzieren. Praktisch scheint das unmöglich, weil der Einfluss Thaksins auf die Partei zu intensiv ist. Es sieht nicht so aus, als hätte Mitglieder der Partei den Mut, eine neue Richtung einzuschlagen oder sich zumindest von Korruption und Wahlbetrug zu distanzieren, einen Neubeginn für ein demokratisches Thailand anzukündigen und diesen Weg konsequent zu beschreiten.

Formell muss die Wahl Somchais noch vom thailändischen König bestätigt werden. Es scheint relativ unwahrscheinlich, dass der König aktiv in das politische Geschehen eingreift indem er seinen Segen versagt.

Für die thailändische Politik und Wirtschaft bedeutet diese Wahl weiterhin Unruhen und Unbeständigkeit. Die Proteste werden weitergehen.

Siehe auch:

Samak schiesst sich vom Thron
Regierungspartei auflösen – Wahlbetrug!
Regierungssitz in Bangkok gestürmt – Revolution in Thailand?