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  • 20. Aug. 2007

    Weniger als ein Drittel aller wahlberechtigten Thailänder bestätigt im gestrigen Referendum den Verfassungsentwurf. Dass dennoch die neue Verfassung als angenommen gilt liegt an der schlechten Wahlbeteiligung.

    Nur eine knappe Mehrheit der 45,6 Millionen wahlberechtigten Thailänder nahmen gestern ihr Recht wahr, ihren Meinung zum Entwurf der 18. thailändischen Verfassung abzugeben. 57,6% der Thailänder gingen zu den Wahlurnen. Davon sprachen sich 57,41% für die neue Verfassung aus. 42,19% stimmten gegen den Verfassungsentwurf, der unter einer Militärregierung entworfen wurde.

    Im Nordosten Thailands stimmten 62% gegen den Entwurf. ebenso gab es zahlreiche Provinzen hier im Norden, die überwiegend gegen den Entwurf stimmten.

    Eine echte Wahl hatten die Thailänder eh nicht. Selbst hochqualifizierte Thailänder hielten die Zeit seit Anfang des Monats, als die Entwürfe an die Haushalte verteilt wurden, nicht für ausreichend, sich mich dem neuen Entwurf umfassend auseinander zu setzen. Änderungen auf Grund von Volksbeteiligung waren ausgeschlossen.  Somit bleibt es der Entwurf einer Elite. Wäre der Entwurf abgelehnt worden, hätte die Militärregierung eine der früheren Versionen der Verfassung eingesetzt.

    Das Militär und die dahinter stehende Bürokratie ist mit dem Ergebnis der Wahl gestärkt worden. Der Artikel 309 legitimiert das Militär als Herrscher über die Politik. Undenkbar in einem tatsächlich demokratischen System.

    Quelle für das Zahlenmaterial: bangkokpost.com

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