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  • 10. Dec. 2007

    Im Jahr 1932 wurde die konstitutionelle Monarchie in Thailand geschaffen. Das heisst, neben der alleinigen Herrschaft des Königs gibt es ein Parlament. Der König hat dabei immer noch das Sagen und kann das Parlament auflösen. Er ernennt und kontrolliert Regierung und Gerichte. Er unterzeichnet Gesetzgebung und Steuerverordnungen, wobei er Einspruchsrecht hat (Veto). Selbst die Verfassung kann nur mit dem Willen des Königs in Kraft treten.

    Die Einsetzung des Parlaments wird als staatlicher Feiertag in jedem Jahr am 10. Dezember begangen. In Bangkok kann das Denkmal zur Einsetzung des thailändischen Parlamentes am Ratchadamnoen-Klang-Boulevard besichtigt werden:

    Denkmal Thaländisches Parlament in Bangkok

    Das Denkmal wird offiziell als Denkmal der Demokratie in Thailand bezeichnet. Diese Bezeichnung halte ich allerdings für falsch, denn es gibt in Thailand keine tatsächliche Demokratie. Bereits die Definition der konstitutionellen Monarchie schliesst eine Demokratie in europäischen Sinne aus. Die “Demokratie” wurde 1932 durch einen Militärputsch eingeführt. Heute lenkt eine Militärregierung die Geschicke Thailands, soweit sie die entsprechenden Freiheiten vom Königshaus bekommt. Am 23. Dezember wird ein neues Parlament gewählt, welches zumindest einen Anschein von Demokratie erwecken soll. Ohne Zustimmung des Königshauses wird aber auch dieses neue Parlament nicht allzuviel ausrichten können oder riskiert, abgesetzt zu werden.

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