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  • 3. Mar. 2008

    Im demokratischen Teil des thailändische Regierungssystem gibt es die Nationalversammlung, die aus Repräsentantenhaus (Unterhaus) und Senat (Oberhaus) besteht.

    Gestern am 03. März 2008 fanden die Wahlen zum Senat (Oberhaus) statt. Das Oberhaus setzt sich aus 150 Mitgliedern zusammen. 74 Senatoren werden von einem staatlichen Gremium benannt. 76 Sitze werden direkt vom Volk gewählt. Jede der 76 Provinzen stellt einen Senator.Die Wahlbeteiligung betrug gestern landesweit 56%. Die Landeshauptstadt Bangkok erreichte lediglich 40% Wahlbeteiligung. Der Wahl zum Oberhaus teilt die allgemeine Bevölkerung in Thailand wesentlich weniger Bedeutung zu, als der Parlamentswahl. Deshalb wurde in den vergangenen Tagen noch mächtig die Trommel gerührt, um die Bevölkerung den Gang zur Wahlurne schmackhaft zu machen. Hier im Dorf Phangam, gab es in den vergangenen Wochen täglich, am Morgen und Abend, Ansprachen des Dorfoberhauptes über eine Beschallunganlage deren Töne in den letzten Winkel des kleinen Dorfes eindringen und jeden Hauch von Privatsphäre völlig verdrängen.

    Die Wahlen für das Repräsentantenhaus, am 23. Dezember 2007 wurden von intensivem Wahlstimmenkauf begleitet. Die Wahlkommission hat ihre Untersuchungen noch nicht abgeschlossen. Die Kommission geht zahlreichen Hinweisen nach, wonach diverse Mtiglieder des Parlamentes ihren Posten durch durch Stimmenkauf bekommen haben. Der Parlamentsausschluss des derzeitigen Regierungssprechers, dem ebenfalls Kauf von Wahlstimmen vorgeworfen wird, wurde von der Wahlkommission vor einigen Tagen verschoben.
    Das Senatorenhaus kann Mitglieder des Parlamentes abwählen, Ombudsmänner und Richter ernennen, Vertreter unabhängiger staatlicher Organisationen berufen und abrufen, sowie Gesetze bestätigen die vom Parlament verabschiedet wurden. Dem Senat fällt eine Kontrollfunktion zu die dazu dienen kann, Missbrauch politischer Positionen einzudämmen.
    Weiterführende Informationen zur politischen Situation in Thailand:
    Bertelsmann Stiftung: Transformationsindex Thailand, Transformation Thailand
    Meyers Lexikon Online: Thailand

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