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  • 14. Sep. 2008

    Nach 12 Tagen wurde heute am Sonntag, 14. September 2008, der Ausnahmezustand in Bangkok wiederrufen. Das entschied der thailändische Armeechef Anupong Paojinda gemeinsam mit dem provisorischen Regierungschef Somchai Wongsawat.

    Damit wurde ein Zustand aufgehoben der
    1. Unnötig und
    2. wirkungslos war.

    Wirkungslos jedoch nur im eigentlichen Sinne der Anordnung. Die protestierenden Regierungsgegner sollten mit Hilfe des Militärs gewaltsam auseinandergetrieben werden. Gewaltsame Aktionen des Militär gegen friedlich demonstrierende Menschen war nicht im Sinne von General Anupong. Die Ausrufung des Ausnahmezustandes verpuffte.
    International hingegen hatte diese Massnahme für grosse Aufregung gesorgt. Viele für den Tourismus wichtige Länder setzten Thailand auf die Liste der Länder die zu meiden sind. Gebuchte Reisen wurden storniert. Der Schaden für den Tourismus ist beträchtlich.

    Der bisher regierende thailändische Ministerpräsident Samak hatte sich selbst ins Aus manövriert, weil er nach seinem Amtsantritt kommerziellen Jobs nachging. Nachdem das Verfassungsgericht Samaks Rücktritt festlegte, wollte Samak sich einfach wieder wählen lassen. Das stiess auf Wiederstand der Opposition, der 5 Koalitionsparteien und auch in eigenen Reihen. Am Freitag wählte das Parlament keinen neuen Ministerpräsident, verschob die Wahl auf Mittwoch.

    Es wird erwartet, dass Samak zukünftig auch auf den Parteivorsitz der derzeit regierenden People Power Party (PPP) verzichtet.
    Statt Samak ist u.a. der provisorische Regierungschef Somchai im Gespräch. Somchai ist Schwager des 2006 gestürzten Ministerpräsidenten Thaksin. Die oppositionelle Volksallianz für Demokratie (People’s Alliance for Democracy – PAD) hat aber schon früher erklärt, sie würde weder Samak noch ein anderes Mitglied der PPP als neuen Ministerpräsidenten akzeptieren. Zu sehr sei die PPP ein von Thaksin gesteuertes Marionettentheater.

    Wenn also am Mittwoch ein neuer Ministerpräsident aus den Reihen der PPP gewählt wird, mit parlamentarischer Mehrheit, werden die Demonstrationen und Streiks mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit weitergehen, die politische Lage bleibt weiterhin instabil. Erst mit einer Regierung, die nicht von dem nach England geflüchteten, mit Haftbefehl gesuchten, Thaksin geführt wird, gibt es Chancen auf politische Stabilität.

    Siehe auch:

    Samak schiesst sich vom Thron

    Ausnahmezustand in Bangkok
    Thaksin auf der Fahndungsliste

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    2 Kommentare »

    1. alex schreibt:

      Netter Artikel. Es wurde Meiner Meinung nach auch höchste Zeit dass der Ausnahmezustand endlich aufgehoben wird. Die Ganzen Demonstrationen teilweise mit Gewalttätigem Eingriff hat sehr dem friedlich Bild auf Thailand geschadet. Geschweige denn Auswirkungen auf das Toursitenverhältniss. Die letzte Zeit war wohl nicht eine gute für Thailand. Hoffe nur dass sich das wieder sehr schnell ändert.

      15. Sep. 2008 | #

    2. Politische Situation in Thailand - Ende November 2008 schreibt:

      […] zur Politik in Thailand: Somchai – Schwager Thaksins ist neuer Regierungschef in Thailand Ausnahmezustand in Bangkok wieder aufgehoben Regierungspartei auflösen – Wahlbetrug! Was kommt nach Unruhen, Streiks und Ausnahmezustand? […]

      30. Nov. 2008 | #

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