Nach 12 Tagen wurde heute am Sonntag, 14. September 2008, der Ausnahmezustand in Bangkok wiederrufen. Das entschied der thailändische Armeechef Anupong Paojinda gemeinsam mit dem provisorischen Regierungschef Somchai Wongsawat.

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Der thailändische Premierminister Samak Sundaravej sorgte mit seinem eigenen Verhalten dafür, seinen Posten als Ministerpräsident von Thailand aufgeben zu müssen. Trotz seines Regierungsjobs betrieb Samak kommerziell 2 Kochsendungen im thailändischen Fernsehen. Damit verstiess Samak gegen Artikel 267 der thailändischen Verfassung. Das Problem waren nicht die Kochsendungen selbst, sondern der Umstand dass Samak von der Produktionsfirma Geld empfangen hat.

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Die thailändische Wahlkommission sprach sich am Dienstag einstimmig für die Auflösung der thailändischen Regierungspartei (People Power Party – PPP) aus. Die Auflösung muss vom Verfassungsgericht Thailands ausgesprochen werden.  Im April 2008 musste der Sprecher der PPP Yongyuth Tiyapairat zurücktreten, weil sich die Anschuldigungen des Stimmenkaufs gegen ihn bestätigten.  Anfang Juli 2008 musste er zudem auf Anordnung des Obersten Gerichts seinen Platz im Repräsentantenhaus verlassen. Die PPP wird beschuldigt für das Fehlverhalten Yongyuths verantwortlich zu sein.

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Fragen wir das Volk wer regieren soll, meint der der regierende Ministerpräsident Samak. Volksabstimmung ist ein demokratisches Element, damit sollten alle beteiligten Pateien zufrieden gestellt sein. Theoretisch. Praktisch zeigt sich eine relativierte Sicht.

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Nicht nur die Demonstrationen und Streiks, auch die Ausrufung des Notstandes in Bangkok verursachen Einbussen für die Volkswirtschaft Thailands.

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Thailändische und Kambodschanische Truppen haben begonnen ihre Präsenz im umstrittenen Tempelgebiet zu reduzieren. Damit wird etwas Spannung aus dem Konflikt genommen. Die Wahrscheinlichkeit unbeabsichtigter Kampfhandlungen sinkt ebenso. Entgegen einigen Agenturmeldungen ist damit der Tempelstreit nicht beendet. Es ist jetzt Aufgabe der beidseitigen Grenzkommission eine Lösung zu finden, die beiden Seiten gerecht wird.
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Die thailändische Regierung kündigte an, für Konsumgüter die Mehrwertsteuer von 7% (!!) auf 3% zu senken. Damit soll direkt und schnell den Verbrauchern geholfen werden, die von den steigenden Preisen geplagt sind. Inflation ist auch in Thailand ein Thema geworden, seit die Ölpreise in diesem Jahr deutlich und scheinbar unaufhörbar gestiegen sind.  Direkt verbunden ist der Anstieg der Treibstoffpreise was sich wiederum schnell auf die Preise sehr vieler Produkte auswirkt.

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Bereits im Jahr 2003 erklärte Thailand dem Drogenhandel den Krieg. Damals kamen in diesem Krieg mehr als 2300 Menschen ums Leben. Kritiker glauben, viele unschuldige Menschen unter den Opfern. Die thailändische Organisation für Menschenrechte erhielt mehr als 100 Hinweise auf Tötungen unschuldiger Menschen.

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Kürzlich hauchte ein 60m Stahlkoloss in Thailand sein Leben aus. Eigentlich war der Stahlgittermast dazu bestimmt, 500 kV Leitungen in sicherer Entfernung von der Erde zu halten. Diebe waren anderer Meinung. Die meisten Bolzen und Stahlstreben wurden geklaut. Das haut den stärksten Stahlmast um. Die Reparatur dauert ca. 5 Tage und kostet rund 10 Millionen Baht. [Weiterlesen…]

Wer in diesen Tagen thailändische Zeitung liest, stolpert häufig über Informationen bezüglich steigender Preise. Im Januar wurde die höchste Inflationsrate seit zwanzig Jahren verzeichnet. Ganz im Gegensatz dazu schafft es Thailand, die Belastungen durch persönliche Einkommensteuer spürbar zu senken. Ein entsprechender Entwurf wurde vom thailändischen Parlament verabschiedet und soll noch in diesem Monat wirksam werden. Schaut man sich die prozentualen Entlastungen an, profitieren die niedrigsten Einkommensgruppen am stärksten.

Quelle: Bangkok Post
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